Castrop-Rauxel / Düsseldorf / Herne / Recklinghausen / Münster. [sn] In einem Ermittlungsverfahren der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sind auf richterliche Anordnung die Wohnräume eines 32-jährigen Beschuldigten, der iranischer Staatsangehöriger ist, in Castrop-Rauxel durchsucht worden.
Der Beschuldigte ist verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben, indem er sich zur Begehung eines islamistisch motivierten Anschlags Cyanid und Rizin beschafft haben soll. Nach Informationen der BILD-Zeitung und der FAZ soll bislang keines der Gifte aufgefunden worden sein. Tippgeber war wohl ein ausländischer Geheimdienst.
Die Durchsuchung dient der Auffindung entsprechender Giftstoffe und anderer Beweismittel. Der Beschuldigte sowie eine weitere Person sind in Gewahrsam genommen worden, Beweismittel wurden sichergestellt und werden ausgewertet. Über die Vorführung vor den zuständigen Haftrichter zum Erlass eines Haftbefehls wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Die Ermittlungen dauern an. Weitere Auskünfte werden dann erteilt werden, wenn dies ohne Gefährdung des Untersuchungszwecks möglich ist.
Die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gem. § 89a StGB wird mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren bestraft.
In allen Verfahrensabschnitten bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
