Herne / Solingen. [sn] Der Terroranschlag in Solingen, bei dem am 23.08.2024 drei Menschen während eines Stadtfestes erstochen und acht weitere schwer verletzt wurden, erschüttert Deutschland zutiefst. Issa al Hasan, ein 26-jähriger syrischer Staatsbürger, wird beschuldigt, diese grausame Tat im Namen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) begangen zu haben. Die Attacke wirft nicht nur Fragen zur Sicherheitslage in Deutschland auf, sondern auch zur Wirksamkeit der Integration und zur Überwachung potenzieller Gefährder.
Issa al Hasan, der im Jahr 2022 als Flüchtling nach Deutschland kam, hätte im Jahr 2024 bereits abgeschoben werden sollen. Doch er tauchte unter, entzog sich der Abschiebung und verblieb unbemerkt im Land. Diese Tatsache legt eine besorgniserregende Lücke im deutschen Abschiebesystem offen. Ein versäumter Abschiebungstermin führte dazu, dass al Hasan trotz des abgelehnten Asylantrags in Deutschland bleiben konnte – mit verheerenden Folgen. Die Behörden müssen sich fragen lassen, wie es möglich war, dass jemand, der nachweislich keine Aufenthaltsberechtigung hatte, dennoch in Deutschland verbleiben und eine solch grausame Tat verüben konnte.
Al Hasan, der in der syrischen IS-Hochburg Deir al-Zor geboren wurde und 2022 nach Deutschland kam, hätte nach der Ablehnung seines Asylantrags nach Bulgarien abgeschoben werden sollen. Doch das Versäumnis der Behörden, dies rechtzeitig umzusetzen, ermöglicht es ihm, sich dem Radar der Behörden zu entziehen. Er lebte weiterhin in einer Flüchtlingsunterkunft in Solingen, nur wenige Meter vom Tatort entfernt. Diese Umstände werfen erneut die Frage auf, inwieweit das deutsche Asyl- und Abschiebesystem effektiv arbeitet und ob die Integration von Flüchtlingen wirklich gelingt.
Die Diskussion über die Integrationspolitik in Deutschland ist alt, aber angesichts der Ereignisse von Solingen erneut hochaktuell. Die Frage, ob al Hasan ein Produkt einer gescheiterten Integration ist, drängt sich auf. Obwohl es zahlreiche Programme gibt, die die Integration von Migranten und Flüchtlingen fördern sollen, scheint es immer wieder zu Fällen zu kommen, in denen diese Maßnahmen nicht ausreichen. Wenn sich junge Männer wie al Hasan radikalisieren, stellt sich die Frage, ob sie überhaupt die Unterstützung und den Zugang zu Chancen hatten, die notwendig gewesen wären, um ein friedliches Leben in Deutschland zu führen.
Die genauen Umstände und der Zeitpunkt von al Hasans Radikalisierung bleiben bislang unklar. Er scheint zunächst polizeilich unauffällig gewesen zu sein, was die Frage aufwirft, wann und wie er mit der Terrororganisation IS in Kontakt kam. Ermittler prüfen, ob er Komplizen hatte oder ob er möglicherweise allein handelte. Fest steht jedoch, dass der IS die Tat für sich reklamiert hat, wobei ein Bekennerschreiben darauf hinweist, dass der Angriff eine „christliche Versammlung“ ins Visier nahm – ein erschütterndes Detail, das die religiösen Spannungen weiter anheizt.
Al Hasan hatte seine Tat offenbar gut vorbereitet. Er griff gezielt Menschen an, stach ihnen in den Hals und tötete drei von ihnen. Zeugen berichten, dass er „Allahu Akbar“-Rufe ausstieß, während er seine Opfer attackierte – ein weiteres Indiz für die ideologische Motivation hinter der Tat. Besonders beunruhigend ist, dass die Polizei trotz des Wissens um seine Identität und den Fund seiner persönlichen Papiere in einer zurückgelassenen Jacke stundenlang nach ihm suchen musste, bevor er sich schließlich stellte.
Die Messerattacke von Solingen ist ein bitteres Beispiel dafür, wie die Kombination aus verfehlter Integration und unzureichender Prävention zur Tragödie führen kann. Es ist nun an der Zeit, nicht nur die Sicherheitsstrategien, sondern auch die Integrationspolitik kritisch zu hinterfragen. Nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Behörden, gesellschaftlichen Organisationen und der Bevölkerung kann es gelingen, solche Taten in der Zukunft zu verhindern. Der Staat hat die Verantwortung, seine Bürger zu schützen, aber auch die Pflicht, denen zu helfen, die in unser Land kommen, um Schutz zu suchen – damit sie nicht zu einer Bedrohung werden, sondern zu einem Teil unserer Gesellschaft.