Herne. [sn] Die Debatte um das Hallenbad Eickel in Herne hat sich zu einem politischen Drama entwickelt, bei dem besonders Fabian May und die Herner Grünen eine unrühmliche Rolle spielen. Das Verhalten von May und seiner Partei lässt nicht nur an ihrer Integrität zweifeln, sondern zeigt auch ein erschreckendes Maß an Intransparenz und fehlendem Respekt gegenüber Bürgerinitiativen und demokratischen Prozessen.
Seit Jahren steht das Hallenbad Eickel leer, und die Frage, ob es abgerissen oder saniert werden soll, spaltet die Gemüter. Eine Bürgerinitiative (BI) hat fast 18.000 Unterschriften für den Erhalt des Hallenbads gesammelt, was zeigt, wie wichtig dieses Thema für die lokale Bevölkerung ist. Trotz dieses klaren Bürgerwillens setzen sich Stadtverwaltung und politische Parteien, insbesondere die Grünen unter der Führung von Fabian May, vehement für einen Abriss und Neubau ein. Dabei sollte den politisch Verantwortlichen mal ins Gedächtnis gerufen werden, was 18.000 Stimmen bei einer Kommunalwahl bewirken können oder eben nicht (Kommunalwahlergebnisse 2020: SPD 21.560 und Grüne 7.723 Stimmen).
Die Grünen, die sich sonst gerne als Hüter der Transparenz und Bürgernähe darstellen, haben in dieser Angelegenheit eine erstaunlich undemokratische Haltung eingenommen. Fabian May, als Stadtverordneter der Grünen und offizieller Vertreter seiner Fraktion im Hallenbad-Verfahren, hat mehrfach bewiesen, dass er wenig von demokratischen Prinzipien hält.
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In seiner Stellungnahme zur WAZ bezeichnete May die Bürgerinitiative als „kein seriöser Partner“ und warf ihr vor, die politischen Spielregeln zu brechen und das politische Klima zu vergiften. Diese Aussagen sind nicht nur unbegründet, sondern auch respektlos gegenüber den engagierten Bürgern, die sich für den Erhalt des Hallenbads einsetzen.
Der gesamte Prozess zur Entscheidungsfindung über die Zukunft des Hallenbads ist von Intransparenz geprägt. Eine Machbarkeitsstudie, die im April veröffentlicht wurde, zeigte, dass die Sanierung des Altbaus günstiger wäre als ein Abriss und Neubau. Diese Studie wurde jedoch nicht öffentlich gemacht, und die Ergebnisse wurden erst nach massivem Druck der Bürgerinitiative ans Licht gebracht.
Statt die Ergebnisse der Studie als Grundlage für weitere Diskussionen zu nutzen, wurden von Seiten der Stadt und der Grünen immer neue Argumente gegen den Altbau ins Feld geführt. Fabian May brachte plötzlich den Aspekt des „Chlorfraßes“ ins Spiel und behauptete, ein Neubau würde langfristig weniger Unterhaltskosten verursachen. Diese Behauptungen wurden jedoch nie mit konkreten Daten belegt, was die Zweifel an der Ehrlichkeit und Transparenz des Verfahrens weiter nährte.
Innerhalb der Grünen-Fraktion kam es ebenfalls zu Unstimmigkeiten. Peter Liedtke, planungspolitischer Sprecher der Fraktion, distanzierte sich öffentlich von Mays Aussagen und kritisierte die Stadtverwaltung scharf. Er betonte, dass die Verwaltung stets suggeriert habe, ein Erhalt des Hallenbads sei nicht möglich, obwohl die vorliegenden Zahlen das Gegenteil belegten. Liedtke sprach von einem Gefühl der Täuschung durch die Verwaltung und wies darauf hin, dass die Grünen aus Umweltaspekten grundsätzlich für den Erhalt von Gebäuden seien. Aus Gründen der Ökologie und Nachhaltigkeit macht dies natürlich auch Sinn.
Die Bürgerinitiative hat stets auf eine transparente und faire Entscheidungsfindung gedrängt. Sie fordert, dass alle relevanten Informationen offen gelegt werden und dass die Bürger in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Die Sprecher der Bürgerinitiative Architekt Jürgen Köhne und Horst Schröder betonten mehrfach, dass sie bereit seien, den Abriss und Neubau zu akzeptieren, falls das Verfahren fair und transparent verlaufen würde. Doch die fortwährenden Versuche der Stadt und der Grünen, den Altbau zu diskreditieren und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu manipulieren, lassen daran zweifeln.
Die Grünen inszenieren sich gerne als Partei der Umweltfreundlichkeit und Bürgernähe. Doch das Verhalten von Fabian May und der Grünen-Fraktion in Herne zeigt ein anderes Bild. Hier wird deutlich, dass Prinzipien schnell über Bord geworfen werden, wenn es um politische Macht und Einfluss geht. Die Bürgerinitiative wird als störender Faktor betrachtet, den es zu bekämpfen gilt, statt sie als Partner in einem demokratischen Prozess anzuerkennen.
Der Fall des Hallenbads Eickel ist ein trauriges Beispiel für politische Unverantwortlichkeit und Intransparenz. Fabian May und die Grünen haben durch ihr Verhalten gezeigt, dass sie wenig von demokratischen Prinzipien und Bürgernähe halten. Statt sich für eine transparente und faire Entscheidungsfindung einzusetzen, wird hinter verschlossenen Türen agiert. Es bleibt zu hoffen, dass die Bürger von Herne sich dieses Verhalten nicht gefallen lassen und weiterhin für Transparenz und Fairness kämpfen. Die Grünen und Fabian May haben jedenfalls einen erheblichen Vertrauensverlust erlitten, der lange nachwirken wird.
