Schlagwort: Gericht

Herne. Ab dem 01.04.2024 wird Cannabis-Konsumenten wird durch das neue Cannabisgesetz - CanG ein verantwortungsvoller Umgang mit Cannabis erleichtert. Privater ...

Münster / Herne. Kaputte Fenster, defekte Ölheizung oder Feuchtigkeit im Fahrradkeller des Mehrfamilienhauses – Wenn es darum geht, beschädigtes oder ...

Herne.  Das Arbeitsgericht Herne, zuständig für die Stadt Herne sowie für den gesamten Kreis Recklinghausen (mit Ausnahme der Stadt Gladbeck), ...

Essen / Bielefeld / Hannover / Münster Behörden kommen mit der Erteilung von Baugenehmigungen nicht mehr hinterher – diese Erfahrung ...

Berlin.  Beschneidet ein Grundstücksbesitzer unrechtmäßig die Thuja-Hecke eines Nachbarn, so ist er deswegen schadenersatzpflichtig. Doch was geschieht, wenn der Verantwortliche ...

Köln. Der Kölner Stadt-Anzeiger wird in seiner morgigen Ausgabe (30.06.2023) schreiben: Bei ihren Durchsuchungen im Erzbistum Köln hat die Staatsanwaltschaft ...

Köln. Der Kölner Stadt-Anzeiger schreibt in seiner heutigen Ausgabe (28.06.2023): Bei den Durchsuchungen im Erzbistum Köln hat die Kölner Staatsanwaltschaft ...

Lahr.  Erneut muss ein Unternehmen aus dem Gesundheitssektor ein Datenleck beklagen. Die Krankenkasse Barmer informiert derzeit ihre Kunden darüber, dass ...

Esslingen / Hamm / Herne / Langenfeld. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 02.03.2010 (I-4 U 217/09) (LG Hagen) ...

Gelsenkirchen / Herne.  Offener Brief des Vorstands des BUND NRW Kreisgruppe Herne an den Oberbürgermeister und die Stadtverordneten (von SPD, ...

Gelsenkirchen / Herne. Im Hauptverfahren hat das Verwaltungsgericht die Baugenehmigung für ein Wohnhaus im Landschaftsschutzgebiet  Düngelbruch aufgehoben. Das Gericht erklärte ...

Berlin / Bochum / Herne. Prozessauftakt an der 3. Strafkammer - Jugendkammer I. Instanz - am 04.04.2023 (Az.: 3 KLs ...

Bochum / Herne. Bereits am 15.03.2023 wurde der 27-jährige Mouhamad A. aus Herne vor der 5. Strafkammer - Jugendkammer I. ...

Bochum / Herne. Am Montag, den 27.03.2023 findet die Sitzung der 2. großen Strafkammer seine Fortsetzung (Az.: 2 KLs 21/22). ...

Herne / New York / Washington DC. Ein bis dato unvorstellbares Ereignis: Der US-Präsident Donald Trump (76) wird verhaftet in ...

Bochum / Herne. Der Herner Wilhelm Albert B. (78) wurde wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern angeklagt und steht seit dem ...

Düsseldorf / Herne. Der wegen Urkundenfälschung vor dem Amtsgericht Düsseldorf angeklagte (Az.: 124 Ds – 121 Js 1397/20 – 50/22) ...

Essen / Herne. Seit wenigen Tagen heißt die xendis Versandlogistik GmbH "Postzustellungsabwicklungsgesellschaft mbH". Diese Gesellschaft beschäftigte sich bis zu Insolvenzanmeldung ...

Herne / Lahr. Wann muss die Auskunftei Schufa den Eintrag über eine Restschuldbefreiung nach einer Verbraucherinsolvenz löschen? Mit dieser Frage ...

Berlin / Herne. Mit steigenden Energiepreisen erhöhen auch immer mehr Anbieter die Preise um bis zu 750 % . Tatsächlich ...

Herne / Köln.  Die von der Stadt Köln festgesetzten Sondernutzungsgebühren für den Betrieb von gewerblichen Verleihsystemen für E-Scooter sind rechtmäßig. ...

Herne / Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat im Zusammenhang mit der Herstellung von gefälschten Impfpässen Anklage zum Landgericht – große ...

Herne / Kleinmachnow. Seit 01.01.2023 ist eBay (und eBay-Kleinanzeigen) verpflichtet die Daten seiner eBay-Seller an das Bundeszentralamt für Steuern zu ...

Essen / Herne. Am 05.01.2023 verhandelte die 3. Kammer des Arbeitsgerichts in einem Gütetermin die Klage des Trainers der ersten ...

Altmark / Ansbach / Gladbeck / Herne. Versuch der Einschüchterung durch die bayerische Polizei und die Datenschutzbehörde des Freistaates eindrucksvoll ...

Düsseldorf / Essen / Herne. Vor einigen Wochen hatten wir bereits über die Einleitung eines Insolvenzeröffnungsverfahrens über das Vermögen der ...

Herne. Fragen rund um die Lagerungen und Nutzung von Kellerräumen ergeben sich meist erst wenn es zu spät ist, d. ...

Herne / Meiningen. Über die Strafbarkeit eines “Likes” in Facebook hatte die Strafkammer des LG Meiningen zuletzt zu entscheiden. Ein ...