Tricksen, Täuschen, Tarnen – Wie die Stadt Herne das Bürgerbegehren ausgehebelt hat
Herne. Das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ ist gescheitert – zumindest vorerst. Und das nicht aus Mangel an Beteiligung oder wegen juristischer Feinheiten. Sondern, weil Stadtverwaltung und Rat offenbar ein abgekartetes Spiel inszeniert haben: erst ein Bürgerbegehren zulassen, dann direkt durch einen neuen Ratsbeschluss entwerten. Was wie ein technischer Vorgang aussieht, ist in Wirklichkeit eine politische Täuschung. Die SN...
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